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Gemeindeverband
Hünstetten

Klausurbericht 2010

Zwischenbilanz und Zielsetzung

Auf der diesjährigen Klausurtagung zog die CDU Hünstetten eine positive Zwischenbilanz ihrer politischen Arbeit in Hünstetten. ``Grundlage unserer Arbeit sind unsere kommunalen Leitlinien, die sich wie ein roter Faden durch unser politisches Wirken ziehen. Viele unserer Ziele konnten wir umsetzen. Beispielsweise die Entlastung heimischer Unternehmen durch die Senkung des Hebesatzes zur Gewerbesteuer und die Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen durch die Ansiedlung von Gewerbebetrieben. Vor allem aber sind wir stolz auf die durchgeführte Flexibilisierung und Ausweitung des Betreuungsangebotes in den Kindergärten und den gebührenfreien Halbtagesplatzes ab dem letzten Kindergartenjahr. Auch die Möglichkeit der freien Schulwahl und der damit verbundene weiterhin mögliche Besuch des Gymnasialzweigs ab der fünften Klasse in Idstein sehen wir als Lohn für unseren Einsatz. Die Errichtung einer Kindertagesstätte in Görsroth/Kesselbach, die Errichtung eines Jugendraumes für Görsroth/Kesselbach lässt erkennen, wie ernst wir das Thema Beruf und Familie nehmen. Im Seniorenbereich wurde eine höhere Lebensqualität für unsere älteren Mitbürger durch ein entsprechendes Seniorenheim in Wallbach zum Teil schon erreicht``, resümierte Bernd Schilly, Fraktionsvorsitzender der CDU Hünstetten. Dennoch bleibt für die Union noch ein Berg an neuen Herausforderungen bestehen. ``Die Bedürfnisse der Menschen änderen sich in Umfang und Geschwindigkeit derart rasant, das eine Planung und Realisierung schnell an die Grenzen des finanziell machbaren stoßen kann``, gibt der Fraktionsvorsitzende zu bedenken. Eine noch größere Bedeutung als bisher schon, wird folgerichtig das bürgerschaftliche Engagement erlangen. Eine gute Vereinsarbeit stellt einen wichtigen und unerlässlichen Brückenpfeiler in der Erlangung sozialer Kompetenzen dar. Deshalb haben Vereinsarbeit, sowie das gesamte private ehrenamtliche Engagement für die CDU Hünstetten einen sehr hohen Stellenwert.

Positiv spricht sich die CDU Hünstetten hinsichtlich eines gemeinsamen Verwaltungsbereichs Idsteiner Land aus, jedoch stehen die Fraktionsmitglieder dem Wunschdenken des Idsteiner Bürgermeisters nach einem finanzierten Technischen Rathausneubau in zweistelliger Millionenhöhe ablehnend gegenüber. ``Wir haben schließlich ein hervorragend ausgestattetes Rathaus und zudem auch noch finanzielle Verpflichtung aus dessen Errichtung. Hier sollte etwas mehr Interesse an der Zusammenarbeit bestehen. Was spricht dagegen, unsere Gebäude im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit weiterhin zu nutzen und Bereiche aus Idstein und Waldems in Hünstetten zusammenzufassen``, zweifelt Thomas Münch an der Sinnhaftigkeit einer Zentralverwaltung allein nur in Idstein. ``Auf keinen Fall wird in Hünstetten auf die persönlichen Bürgerkontakte verzichtet``, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Münch weiter. Als äußert kritischen Punkt im Haushaltsjahr 2010 sieht die CDU Fraktion die Umsetzung der Landesverordnung im Kinderkrippen- und Kindergartenbereich. ``Unsere Fraktion sieht hier die Landesregierung in der Verantwortung, die Kommune in diesem Bereich zusagegemäß zu unterstützen. Unsere Anträge dazu sind bereits in Vorbereitung. Auch halten wir es für absolut legitim den Betreuungsschlüssel und die Gruppengröße etwa in den Krippengruppen zu hinterfragen``, erläutert Bernd Schilly, Fraktionsvorsitzender der CDU Hünstetten. Einnahmenchancen werden bei einer Vermarktung des Gewerbegebiets Beuerbach ausgemacht. Hier wird die CDU Hünstetten Anreize zur Unternehmensansiedlung formulieren um die Vermarktung zu unterstützen, so ein weiterer Beschluss der Fraktion. Weiterhin hält die CDU eine stärkere Einbindung der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher beispielsweise in der Überwachung der Grünflächenpflege für möglich. ``Zur Zeit weiß kein Ortsvorsteher oder Ortsvorsteherin oder dessen Stellvertreter wann und wo die Grünschnittpflege erfolgt. Eine konkrete Abnahme der Arbeiten durch den anwesenden Ortsvorsteher würde manches Ärgernis in den Ortsbeiratsitzungen vermeiden. Eine Abnahme gibt es dann nur bei ausreichender Leistung``, so die stellvertretende Ortsvorsteherin Wallrabenstein, Bianca Wettengl. Straffung, Organisation und Kontrolle stellen günstige Einsparpotentiale dar, die wir aufgefordert sind zu nutzen, so sieht die Union die kommenden Arbeiten.

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